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Kleiner Rückblick auf die Sommersession 2017

Kleiner Rückblick auf die Sommersession 2017

von ph, 16. Juni 2017. In der vergangenen Session reichte Martin Naef wieder einige Vorstösse ein.

Unter anderem nutzte er die Fragestunde, um den Bundesrat über die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien zu befragen: Nach glaubwürdigen Berichten von Menschenrechtsorganisationen kam und kommt es in Tschetschenien zur Verfolgung, Verhaftung, Folterung und Tötung homosexueller Männer. Mehrere europäische Staaten haben dies klar verurteilt und eine Intervention der russischen Regierung angemahnt.

Ist der Bundesrat bereit, dies ebenso unmissverständlich zu tun und das Anliegen auch in den Uno-Menschenrechtsrat zu tragen?

Hier finden Sie die Antwort des Bundesrates zum Geschäft 17.5249 Fragestunde: Frage Verfolgung Homosexueller in Tschetschenien

 

Hier finden Sie die Liste der Vorstösse:

17.3501 Interpellation // Schuldenkrise in Mosambik. Zahlungsunfähigkeit, Korruption und Credit Suisse

 

17.3502 Interpellation Zugang zu kostengünstigen und effizienten Bankbeziehungen in fragilen Kontexten aufrechterhalten

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